Danke! Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger überzeugt weiter und bleibt standhaft!

Als sich die FDP im Wahlkampf (oft gleichlautend mit der Piratenpartei) als Verfechter der Rechte der Netizens und gegen unsinnige Sperren dargestellt hat, war ich zunächst wenig begeistert bist kritisch. Ich ging davon aus, daß diese Versprechen nach der Wahl (wie so viele andere) nur leere Versprecher waren.

Jetzt gebe ich gern zu: bei Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger „SLS“ habe ich mich getäuscht. Trotz killerargument-geladener (Innenminister Friedrich: Menschenhandel, Kinderpornografie, Terrorismus aus dem „islamistischen Spektrum“) Angriffe aus allen Richtungen (bis zum Richterbund!) bleibt sie standhaft und identifiziert diese Bestrebungen ganz offen als „verzweifelte Versuche der politischen Besitzstandswahrung, bei der darum gehe, den gewohnten Souveränitätsanspruch des Staates aufrechtzuerhalten.“ Sehr schön ;)

Sicherheitspolitiker beschleiche angesichts der digitalen Revolution „die Angst vor dem Kontrollverlust“, konstatierte die Liberale. Daher bemühten sie sich, mit Überwachungsprojekten „Scheinsicherheit“ zu suggerieren. Gleichzeitig würden die Freiheitsrechte über Bord geworfen.
Ganzer Artikel bei heise.de

Ich bin schwer begeistert! SLS for President! Oder so… ;)

Liebe Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, wenn sich der Rest Ihrer Partei demnächst aufgelöst hat, würden Sie dann bitte zur Piratenpartei wechseln? Die Piratenpartei kann eine mit Gegenwind erfahrene Politikerin wie Sie sehr gut gebrauchen! Sie könnten die Inhalte noch besser rüber bringen und viele der Nachwuchs-Politiker könnten viel von Ihnen lernen…

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